Was ist eine Marke?
Eine Marke kennzeichnet die Herkunft Ihrer Waren und Dienstleistungen. Sie steht für die Qualität ihrer Waren und Dienstleistungen und ermöglicht es Kunden, diese wiederzuerkennen. Eine Marke verhindert Verwechslungen mit den Waren und Dienstleistungen ihrer Konkurrenz. Außerdem kann eine Marke verwendet werden, um Werbung zu betreiben und auf neue Produkte und Dienstleistungen aufmerksam zu machen.
Ist mein Unternehmensname automatisch eine Marke?
Ihr Unternehmensname kann als Marke gelten – jedoch bedeutet die bloße Eintragung eines Unternehmensnamens nicht automatisch, dass Sie diesen auch als Marke nutzen dürfen. Er könnte identisch oder verwechslungsfähig ähnlich zu einer bereits eingetragenen Marke sein.
Sowohl in Großbritannien als auch in der EU sollten Markenregister auf visuell und phonetisch ähnliche Zeichen in den relevanten Klassen geprüft werden. Solche Recherchen erfordern Erfahrung und sollten von Fachleuten durchgeführt werden.
Kann ich eine beliebige Marke wählen?
Nein! Tausende von Marken sind bereits im Besitz anderer Unternehmen. Bevor Sie eine neue Marke einführen, sollten Sie daher prüfen, ob Ihre Marke mit der Marke eines anderen Unternehmens identisch oder ihr sehr ähnlich ist. Wenn dies der Fall ist und Sie die Marke benutzen, können Sie vom Inhaber des älteren Rechts auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Das kann katastrophale Folgen haben, denn Sie könnten zu Schadensersatz verpflichtet werden und gezwungen sein, ein Re-Branding Ihrer Produkte durchzuführen. Es ist daher sinnvoll, Ihre Marke erst nach einer initialen Recherche zu nutzen und zur Eintragung anzumelden.
Eingetragene und nicht eingetragene Marken?
Marken können eingetragen oder nicht eingetragen sein. Die bloße Nutzung einer Marke kann gewisse Rechte begründen, jedoch ist es in der Praxis schwierig, Dritte an der Nachahmung zu hindern, wenn keine Eintragung vorliegt. Wo immer möglich, sollten Sie Ihre Marke daher registrieren lassen.
Der Besitz einer eingetragenen Marke bietet zahlreiche Vorteile:
- Sie genießen gesetzliche Rechte bereits vor der tatsächlichen Nutzung.
- Die Marke erscheint im öffentlichen Register, was Mitbewerber dazu anregt, andere Bezeichnungen zu wählen.
- Sie können Dritte wesentlich leichter von der Nutzung ähnlicher Zeichen abhalten, was rechtliche Schritte schneller und kostengünstiger macht.
Wie kann ich meine Marke registrieren lassen?
Um eine eingetragene Marke zu erhalten, müssen Sie die Marke für ein bestimmtes Land (z.B. Deutschland, Großbritannien oder USA) oder eine Region (z.B. die Europäische Union) anmelden. Ihre Marke wird in der Regel zur Eintragung angenommen, wenn sie nicht beschreibend ist für die Waren und Dienstleistungen, die in der Anmeldung angegeben sind. Beispielsweise kann „BEAUTIFUL“ nicht für Damenbekleidung eingetragen werden. Eine Marke sollte außerdem nicht mit einer älteren Marke verwechselbar sein, die für die gleichen oder ähnlichen Produkte und Dienstleistungen eingetragen ist. Ansonsten droht ein Widerspruch.
Marken nach dem Brexit
Bis zum 31. Dezember 2020 konnten britische Unternehmen ihre Marken als EU-Marken registrieren, die das gesamte Gebiet der Europäischen Union einschließlich des Vereinigten Königreichs abdeckten.
Seit dem 1. Januar 2021 wurde diese EU-Marke geteilt: Markeninhaber benötigen nun eine separate britische Eintragung. Sowohl EU- als auch UK-Marken müssen alle zehn Jahre erneuert werden.
Wer kann mich zum Thema Marken beraten?
Maucher Jenkins! Der Weg von der ersten Wahl einer Marke über den Vergleich mit potenziell kollidierenden Marken, die Risikobewertung, die Markenanmeldung, die Prüfung und ein potentieller Widerspruch bis hin zur endgültigen Nutzung und Eintragung einer Marke kann lang und beschwerlich sein. Es ist immer sicherer und auf lange Sicht auch kostengünstiger, sich frühzeitig professionell beraten zu lassen.
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